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Finanzierung der Machbarkeitsstudie für die Schleuse Brienen zugesagt

Ausgabejahr 2013
Datum 25.11.2019

Am 8.11.2019 fand im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Bonn ein Treffen zwischen Abteilungsleiter Dr. Norbert Salomon, Abteilung Wasserstraßen, Schifffahrt des BMVI und Vertretern der Stadt Kleve statt. In dem konstruktiv geführten Gespräch wurde das weitere gemeinsame Vorgehen zur Machbarkeit eines Anschlusses der Stadt Kleve an den Rhein über den Wasserweg, inklusive dem Ersatz der Schleuse Brienen, abgestimmt.

Dr. Norbert Salomon: „Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) werden die Stadt Kleve, nach haushaltsrechtlichen Vorgaben, bei der Überprüfung der Machbarkeit eines Rheinanschlusses unterstützen.“ Die Wasserstraßen und Schifffahrtsverwaltung übernimmt die Finanzierung dieser erforderlichen Studie. Hierfür wird eine Vereinbarung zwischen der Stadt Kleve und der Wasserstraßen und Schifffahrtsverwaltung geschlossen.
Das Bundesministerium betonte die Dringlichkeit des laufenden Planfeststellungsverfahrens für die Deichsanierung von Griethausen bis Brienen inklusive den Rückbau der Schleuse Brienen, um die Hochwassersicherheit der Klever Bevölkerung zu gewährleisten.
Dr. Norbert Salomon: „Der Hochwasserschutz für die Bürger der Stadt Kleve hat für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung allerhöchste Priorität.